Bürgerhaushalt 2021 der Fontanestadt Neuruppin


Bürgermeister Jens-Peter Golde
Bürgermeister Jens-Peter Golde

Sehr geehrte Neuruppinerinnen und Neuruppiner,

bereits zum dritten Mal werden in diesem Jahr Vorschläge für den Bürgerhaushalt der Fontanestadt Neuruppin gesammelt und abgestimmt. Für dessen Erfolg sind wieder Ihre Ideen und Ihr aktives Mitwirken gefragt! Auf diese Weise haben Sie die Möglichkeit Projekte in Ihrer Stadt direkt zu gestalten. Dafür stellt Ihnen die Fontanestadt Neuruppin ein gesondertes Budget für die Umsetzung zur Verfügung. Sie können nun bis zum 30.04.2020 Ihre Vorschläge für den Bürgerhaushalt 2021 einreichen. 

Ihr Jens-Peter Golde
Bürgermeister

Welches Budget steht zur Verfügung?

Der Bürgerhaushalt umfasst für das Jahr 2021 ein Volumen von 100.000 Euro. Dieses kann sich durch die Abrechnung bereits umgesetzter Bürgerhaushalte gegebenenfalls noch erhöhen bzw. reduzieren.

Wie können Vorschläge eingereicht werden?

Alle Einwohnerinnen und Einwohner der Fontanestadt Neuruppin, die das 12. Lebensjahr vollendet haben, sind berechtigt, Vorschläge abzugeben und über diese abzustimmen. Die Ideen für die Verwendung des Bürgerhaushaltes 2021 müssen bis zum 30. April 2020 schriftlich, mündlich oder elektronisch eingereicht werden. Das entsprechende Formular mit den benötigten personenbezogenen Angaben finden Sie hier. Jeder eingereichte Vorschlag muss den vollständigen Vor- und Nachnamen, die Anschrift sowie das Geburtsdatum der/des Vorschlagenden enthalten. Der Vorschlag sollte kurz, aber eindeutig beschrieben werden und einer vorgegebenen Kategorie zugeordnet werden. Vorschläge, welche nicht fristgemäß eingereicht werden, fließen automatisch in die Vorschlagsliste für den nachfolgenden Bürgerhaushalt ein.

Welche Voraussetzungen müssen die Vorschläge erfüllen?

  • Die Vorschläge müssen der Allgemeinheit dienen, die Umsetzung der eingereichten Vorschläge muss in der Zuständigkeit der Fontanestadt Neuruppin liegen und sie dürfen sich nur auf den Bereich der freiwilligen Selbstverwaltungsaufgaben der Fontanestadt Neuruppin erstrecken.

  • Der Vorschlag muss umsetzbar sein und darf max. 50.000 Euro je Einzelmaßnahmen kosten. Es erfolgt nach Einreichung eine Überprüfung der fachlichen, technischen und kapazitiven Umsetzbarkeit sowie Rechtmäßigkeit. 

  • Es muss sich um eine einmalige Maßnahme handeln. Auch Investitionen zählen hierzu. Maßnahmen, die auf Dauer angelegt sind und kontinuierliche Folgekosten nach sich ziehen, können im Rahmen des Bürgerhaushaltes nicht berücksichtigt werden.

  • Der Vorschlag darf innerhalb der letzten drei Bürgerhaushalte nicht bereits finanzielle Mittel erhalten haben.  

Wie erfahre ich, ob mein Vorschlag abstimmungsberechtigt ist?

Die Stadtverwaltung der Fontanestadt Neuruppin prüft die eingegangenen Vorschläge hinsichtlich der vorgenannten Voraussetzungen. Alle Vorschläge werden, ohne personenbezogene Daten, im Amtsblatt und auf der Internetseite der Fontanestadt Neuruppin mit einem Vermerk zur Abstimmungsberechtigung veröffentlicht.

Wann und wie erfolgt die Abstimmung?

Sie können innerhalb eines Zeitraumes von einem Monat (20.07.-20.08.2020) mittels Wahlurne im Bürgerbüro der Fontanestadt Neuruppin während der Öffnungszeiten des Bürgerbüros (s. rechter Bildrand) über Ihren Favoriten abstimmen. Die hierzu notwendigen Abstimmungsunterlagen erhalten Sie ebenfalls im Bürgerbüro. Jede abstimmungsberechtigte Einwohnerin bzw. jeder abstimmungsberechtigter Einwohner hat pro Bürgerhaushalt eine Stimme. Das Stimmergebnis wird im Anschluss im Amtsblatt sowie auf unserer Internetseite veröffentlicht.

Wichtige Termine auf einen Blick

Einreichungsfrist für den Bürgerhaushalt 2021:  30. April 2020

Abstimmungszeitraum des Bürgerhaushalts 2021: 20. Juli - 20. August 2020

Formulare und Unterlagen

Ergebnisse Bürgerhaushalt 2019 - 2020

Kontakt

Manuel Bachmann
Kämmerei
Tel.: 03391 355-156
Fax: 03391 355-180
Mail: manuel.bachmann@stadtneuruppin.de

Öffnungszeiten Bürgerbüro

Montag:             08.00 - 13.00 Uhr
Dienstag:           08.00 - 17.30 Uhr
Mittwoch:           geschlossen
Donnerstag:       08.00 - 17.00 Uhr
Freitag:              08.00 - 13.00 Uhr

zusätzlich jeden 1. Samstag im Monat:
08.00 - 12.00 Uhr 

Zudem wird das Bürgerbüro auch am Sonntag, den 16. August 2020 in der Zeit von 10:00 - 16:00 Uhr für die Abstimmung zum Bürgerhaushalt öffnen.