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26.06.2020 - Infos rund um das Thema Corona-Virus


An dieser Stelle wollen wir Sie über die aktuelle Entwicklung zum Thema Corona-Virus in der Fontanestadt auf dem Laufenden halten.

RECHTSGRUNDLAGEN

Die aktuellen Rechtsnormen zum Thema Corona-Virus finden Sie auf der Website des Landkreises OPR unter www.ostprignitz-ruppin.de

AKTUELLES

Das Land Brandenburg hat ein Infoportal "Koordinierungszentrum Krisenmanagement in Brandenburg" rund um das Thema Corona eingerichtet. Es ist unter https://kkm.brandenburg.de erreichbar.

Der Landkreis OPR hat eine Übersicht mit den meistgestellten Fragen zum Thema Corona-Virus (FAQ) einschließlich der entsprechenden Antworten zusammengestellt. Diese finden Sie HIER.

26.06. - Neue SARS-CoV-2-Umgangsverordnung

Die durch das Land Brandenburg geänderte Umgangsverordnung tritt am 27.06. in Kraft.Sie beinhaltet u.a. Erleichterungen für Kontaktsport, im Bus- und Schiffstourismus sowie ein Aufnahmeverbot für Reisende und Gäste aus Corona-Hotspots. Eine Zusammenfassung der wichtigsten Änderungen sind der Pressemitteilung des Landes vom 26.06. HIER zu entnehmen.

Zur geänderten Umgangsverordnung gelangen Sie HIER.

19.06. - Corona-Warn-App

Die Corona-Warn-App ist nun verfügbar und kann kostenlos heruntergeladen werden. Die App soll dabei helfen, im Falle eines Kontaktes zu einer auf Covid-19 positiv getesteten Person die jeweiligen Kontaktpersonen zu warnen. Dadurch sollen Infektionsketten schneller unterbrochen und die Ausbreitung des Virus eingedämmt werden. Alle Infos zur App finden Sie auf der Seite der Bundesregierung HIER.

19.06. - Haus der Begegnung und Dorfgemeinschaftshäuser in den Ortsteilen wieder nutzbar

Details zur Öffnung der Häuser finden Sie HIER.

15.06. - Kindereinrichtungen der Fontanestadt wieder im Regelbetrieb

Wie seitens des Landes angekündigt werden auch die Kindereinrichtungen der Fontanestadt Neuruppin (Krippe, Kita, Hort) ab Montag, 15. Juni 2020 wieder den sog. Regelbetrieb aufnehmen, so dass alle Kinder mit ihrem bisherigen Rechtsanspruch (also wie vor der Pandemie) betreut werden können. Die Eltern werden gebeten sich zur Abstimmung der Details mit „ihrer“ Einrichtung in Verbindung zu setzen.

Natürlich sind nach wie vor spezielle Hygieneanforderungen zu beachten, insbesondere beim Bringen und Abholen der Kinder. Zudem ist seitens der Eltern eine einmalige Erklärung notwendig, die Kinder nicht in die Einrichtung zu bringen, wenn ein Kind oder jemand im direkten familiären Umfeld die für Covid-19 typischen Krankheitssymptome zeigt.

So sehr sich Kinder, Eltern und Erzieher*innen freuen, ab 15. Juni einen weiteren Schritt in Richtung Normalität gehen zu können, bitten wir auch um Verständnis dafür, dass sich der Umgang mit der neuen Situation zu Beginn erst einspielen muss. Vielen Dank.

15.06. - Neue Umgangsverordnung des Landes

Ab 15. Juni gilt die neue SARS-CoV-2-Umgangsverordnung. Zu den Inhalten können Sie sich auf der Seite des Landes Brandenburg HIER informieren.

12.06. - Das Jahnbad öffnet

Ab Freitag, 12.06. ist das Jahnbad Neuruppin für Besucher*innen geöffnet. Weitere Infos unter www.seebadeanstalt-neuruppin.de

09.06. - Land Brandenburg plant weitere Lockerungen

Man habe sich hinsichtlich der weiteren Öffnung von Schulen und Kitas zu den zentralen Punkten abgestimmt; die neue Verordnung solle am Freitag, 12.06. beschlossen werden. Welche Änderungen ab der kommenden Woche umgesetzt werden sollen, ist der Pressemitteilung des Landes HIER zu entnehmen.

27.05. - Plan zum weiteren Hochfahren des Betriebes der Kindertagesstätten der Fontanestadt Neuruppin

Am 27. Mai wird folgender Plan zum schrittweisen Hochfahren der Betreuung in den Kitas und Horten der Fontanestadt vorgestellt:

1. Ab dem 02.06.2020 können Kinder, für die ein Anspruch auf Notbetreuung besteht - nach Mitteilung des Amtes für Bildung, Kultur und Soziales an die Einrichtung - für die genehmigte Betreuungszeit in der Einrichtung betreut werden.

2. Ebenfalls ab dem 02.06.2020 können Kinder im letzten Kita-Jahr vor der Einschulung für 4 Stunden täglich (Montag – Freitag) in der Einrichtung betreut werden. Dazu können sich die Eltern ab dem 28.05.2020 direkt mit der Einrichtung (bisherige Kita oder Hort) über die Modalitäten der Wiederaufnahme abstimmen.

3. Ab dem 08.06.2020 können weitere Kinder, die nicht der Notbetreuung unterliegen, für 4 Stunden täglich (Montag – Freitag) in den Einrichtungen betreut werden. Dazu können die Eltern ab dem 03.06.2020 direkt mit der Einrichtung die Modalitäten der Wiederaufnahme abstimmen. Hinweis: Die weitere Aufnahme von Kindern in den Einrichtungen ist abhängig von Raumgrößen, dem Hygienekonzept sowie der entsprechenden Betriebserlaubnis und kann erst erfolgen, wenn die Einrichtung durch das Gesundheitsamt des Landkreises OPR geprüft wurde.

26.05. - Staatskanzlei informiert über weitere Lockerungen

Die Staatskanzlei informiert am 26. Mai über Lockerungen, die mit der Neufassung der Eindämmungsverordnung am 28. Mai 2020 in Kraft treten sollen. Die Änderungen betreffen insbesondere kulturelle Veranstaltungen sowie Kinos, Freibäder, Freizeitparks, Tanz- und Fitnessstudios, Sportstätten, Unterricht in Fahrschulen oder Nachhilfe sowie private und familiäre Feiern. Zugleich wird die erlaubte Anzahl von Teilnehmenden bei Veranstaltungen, die bereits seit längerem wieder möglich sind, zum Beispiel Gottesdienste, erhöht. Detaillierte Informationen finden Sie auf der Seite der Staatskanzlei HIER.

11.05. - Maßnahmen für Besucher*innen der Stadtverwaltung

Für Bedienstete und Besucher*innen der Rathäuser A + B der Neuruppiner Stadtverwaltung gelten ab dem 11. Mai neue Maßnahmen. Diese sollen durch Unterbrechung der Infektionsketten die Gesundheit der Bediensteten und Besucher*innen der Stadtverwaltung sichern.

Was genau in den Rathäusern ab sofort zu beachten ist, können Sie HIER nachlesen.

08.05. - Kabinett beschließt Lockerungen der Corona-Beschränkungen

Am 8. Mai beschließt das Land die neue Eindämmungsverordnung, die schrittweise weitere Lockerungen zulässt. Alle Details sind der neuen Eindämmungsverordnung HIER zu entnehmen.    

Eine Übersicht zu den neuen Regelungen finden Sie in der Pressemitteilung der Staatskanzlei vom 8. Mai HIER.

07.05. - Neue Regelung zu Eheschließungen

Eheschließungen finden weiterhin nur am Behördenstandort (Trauraum) statt. Insgesamt können unter Einhaltung der Abstandregeln 10 Personen teilnehmen, d.h. das Ehepaar sowie 8 Gäste. Zu den erlaubten Gästen zählen die Eltern, Kinder und Geschwister der Eheschließenden sowie, wenn gewünscht, zwei Trauzeugen. Als Trauzeugen können weitere Familienangehörige oder Freunde der Eheschließenden benannt werden.

06.05. - Land Brandenburg plant weitere Lockerungen der Anti-Corona-Auflagen

Am 6. Mai gibt das Land Brandenburg Pläne für Erleichterungen in den nächsten Tagen und Wochen bekannt. Die neue Eindämmungsverordnung soll ab 9. Mai gelten. Eine Übersicht zu den geplanten Schritten können Sie der Pressemitteilung der Staatskanzlei HIER entnehmen.

04.05. - Landeserntefest Wulkow auf 2021 verschoben

Aufgrund der ungewissen Entwicklung der Corona-Situation wird das Brandenburger Dorf- und Erntefest, das ursprünglich am 12.09.2020 in Wulkow stattfinden sollte, auf September 2021 verschoben.

30.04. - Bibliothek und Museum Neuruppin wieder geöffnet

Ab Donnerstag, 30.04. sind auch die Stadtbibliothek im Alten Gymnasium und das Museum Neuruppin wieder geöffnet. Weitere Infos unter www.museum-neuruppin.de sowie www.altes-gymnasium-neuruppin.de.

27.04. - Weitere Lockerungen der Landesregierung

Die Landesregierung hat am 24. April eine Änderung der SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung beschlossen. Danach gilt ab Montag, 27. April im Öffentlichen Nahverkehr und im Einzelhandel die Pflicht zum Mund-Nasenschutz (Atemmasken). Außerdem sind unter bestimmten Voraussetzungen Gottesdienste und ähnliche Veranstaltungen wieder möglich und wurde die Höchstzahl der Teilnehmenden bei Versammlungen unter freiem Himmel erhöht, wobei für diese entsprechende Genehmigungen erforderlich sind. Friseurbetriebe dürfen ab 4. Mai wieder öffnen.

Detaillierte Informationen zu den Änderungen finden Sie auf der Seite der Staatskanzlei: https://www.brandenburg.de/sixcms/detail.php?gsid=bb1.c.664579.de

Weiterhin ist es wichtig, soziale Kontakte zu vermeiden, den Mindestabstand einzuhalten und Hygieneregeln zu beachten.

23.04. - Notfallbetreuung Kitas wird ab 27.04. ausgeweitet

Der Landkreis OPR hat die neue Allgemeinverfügung zum Betriebsverbot von Kindereinrichtungen veröffentlicht, in der auch die Notfallbetreuung geregelt ist. Die Verfügung tritt zum 27.04. in Kraft.

Zur Allgemeinverfügung gelangen Sie HIER.

Anträge sind bei Bedarf an das Amt für Bildung, Kultur und Soziales der Fontanestadt zu stellen. Das Antragsformular für die Kita-Notfallbetreuung können Sie HIER herunterladen. Bereits erteilte Bewilligungen gelten fort.

23.04. - Bildungsministerium stellt Fahrplan für Schulöffnungen vor

Ab Montag, 27.04. beginnt die stufenweise Öffnung der Schulen in Brandenburg. Welche Schritte das Land vorsieht, können Sie der Pressemitteilung des Bildungsministeriums vom 23. April entnehmen: https://mbjs.Brandenburg.de/aktuelles/pressemitteilungen.html?news=bb1.c.664517.de

22.04. - Tierpark Kunsterspring wieder geöffnet

Der Tierpark Kunsterspring ist ab Mittwoch, 22.04. wieder zu den regulären Sommeröffnungszeiten (täglich 9-19 Uhr) geöffnet. Infos zum Tierpark unter www.tierpark-kunsterspring.de.

17.04. - Land Brandenburg beschließt Lockerungen

Mit der neuen Eindämmungsverordnung des Landes werden verschiedene Corona-Beschränkungen gelockert. So dürfen ab 22.04. Geschäfte mit einer Verkaufsfläche von bis zu 800 Quadratmetern unter bestimmten Voraussetzungen wieder öffnen. Auch beispielsweise Bibliotheken, Galerien, Museen und Tierparks dürfen ab 22.04. geöffnet sein. Großveranstaltungen bleiben allerdings bis Ende August 2020 verboten.

Ab 27.04. wird die Notbetreuung in Kitas und Horten ausgeweitet. Der Landkreis OPR kündigt an, in der Woche vor dem 27.04. eine entsprechend angepasste Allgemeinverfügung als Grundlage für weitere Anträge auf Notbetreuung zu erlassen. Bereits erteilte Bewilligungen gelten fort.

Eine übersichtliche Darstellung der Regelungen entsprechend der neuen Verordnung bietet die Mitteilung der Staatskanzlei: https://www.brandenburg.de/cms/detail.php?gsid=bb1.c.663678.de

08.04. - Einschränkungen bei Reisen entfallen

Der Landkreis OPR hebt aufgrund der Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg vom 07.04.2020 die Allgemeinverfügung für Reisen nach Ostprignitz-Ruppin auf.

03.04. - Worte des Bürgermeisters an die Neuruppiner*innen

Angesichts der aktuellen Lage richtet Bürgermeister Jens-Peter Golde im Vorfeld der Osterfeiertage eindringliche Worte an die Neuruppiner*innen und Neuruppiner.

Die Worte können Sie HIER herunterladen.

02.04. - 100.000 € aus Bürgerhaushalt 2021 zur Unterstützung der lokalen Wirtschaft

Nur wenige Anträge zum Bürgerhaushalt 2021 waren bisher eingereicht worden. Deshalb wurde nun, auf Anregung der Politik, mit Eilentscheidung durch Bürgermeister Jens-Peter Golde und Gerd Klier, Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung, der Bürgerhaushalt für das Jahr 2021 ausgesetzt, um die Summe in Höhe von 100.000 € als Soforthilfe für Klein- und Kleinstunternehmen sowie Angehörige der freien Berufe aus dem Verwaltungsbereich der Fontanestadt Neuruppin zur Verfügung zu stellen.

Wie schon die durch NWG und SWN bereitgestellten Mittel von 20.000 € werden auch die 100.000 € über die städtische Wirtschaftsfördergesellschaft InKom Neuruppin GmbH auf Antrag ausgereicht.

Zur Darstellung des Verfahrens wurde ein Infoblatt erstellt, das Sie HIER herunterladen können.

Weitere Informationen sowie Kontaktmöglichkeiten sind unter www.inkom-neuruppin.de zu finden.

31.03. - Land Brandenburg verlängert Kontaktbeschränkungen bis 19. April

Im Land Brandenburg werden die umfangreichen Kontaktbeschränkungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie bis zum 19. April verlängert. Zudem wurden einige Punkte der Eindämmungsverordnung präzisiert. Das Kabinett bestätigte auch einen neuen Bußgeldkatalog zur Durchsetzung der Festlegungen. Er sieht Strafen bis zu 25.000 € vor.

Zur gesamten Pressemitteilung des Landes geht's HIER.

31.03. - Keine Kita-Elternbeiträge im April

Aufgrund vermehrter Nachfragen möchten wir darüber informieren, dass auch für die Kinder in Neuruppiner Kindergärten und Horten der Monat April beitragsfrei sein wird, sofern eine Notbetreuung nicht in Anspruch genommen wurde/wird. Eltern, die die Elternbeiträge selbst überweisen oder einen Dauerauftrag eingerichtet haben, werden gebeten eine entsprechende Anpassung vorzunehmen. Eltern, die die Beiträge seitens der Stadt abbuchen lassen, müssen nichts veranlassen; eine entsprechende Anpassung erfolgt automatisch.

Hintergrund: Das Land Brandenburg hatte in der letzten Woche angekündigt, den Gemeinden die Elternbeiträge für die Eltern, die keine Notbetreuung in Anspruch genommen haben, pauschaliert zu erstatten.

30.03. - Neue "Ein-Elternregelung" für Notbetreuung in Kita/Hort

Während der Anspruch auf Notbetreuung bisher nur bestand, wenn beide sorgeberechtigten Elternteile in einem systemrelevanten Beruf arbeiten, gilt ab sofort in bestimmten Fällen die sog. "Ein-Elternregelung". Für diese Fälle genügt es, wenn nur ein Elternteil in einem der Bereiche tätig und keine andere Betreuungsmöglichkeit gegeben ist.

Details sind der entsprechenden Allgemeinverfügung zu entnehmen; diese finden Sie HIER. Bei Bedarf ist ein Antrag an das Amt für Bildung, Kultur und Soziales der Fontanestadt zu stellen.

26.03. - Einschränkungen bei Reisen und Busfahrplänen

Die Allgemeinverfügung für Reisen in das Gebiet des Landkreises Ostprignitz-Ruppin als Schutzmaßnahme zur Bekämpfung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 tritt in Kraft.

Zu den Details auf der Website des Landkreises OPR geht's HIER.

Die ORP-Fahrpläne werden eingeschränkt. Weitere Infos HIER.

Gerd Klier, Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung Neuruppin, ruft die Bürger*innen auf, in der Krise solidarisch zusammenzustehen. Zum Aufruf geht's HIER.

24.03. - Update Eheschließungen

Gäste sind zu Eheschließungen nicht mehr zugelassen. Eine Ausnahme gilt nur für betreuungspflichtige Kinder der bzw. eines der Eheschließenden, sofern eine Betreuung nicht auf andere Weise sichergestellt werden kann. Sofern die Eheschließenden wünschen, dass Trauzeugen anwesend sind, muss die Eheschließung verschoben werden. (Achtung - s. Update 7.5.!)

20.03. - Unterstützung für Unternehmen durch die InKom GmbH

Die InKom Neuruppin GmbH, zuständig für die Bereiche Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing für die Fontanestadt Neuruppin, stellt für Unternehmer*innen unter dem Stichwort "Coronahilfe Unternehmen" Informationen zu Unterstützungen zur Bewältigung der aktuellen Krise zur Verfügung und berät bei Bedarf.

Zu den Informationen der InKom, die regelmäßig aktualisiert werden, gelangen Sie HIER.

19.03. - Pflichten in Ausweis- und Meldeangelegenheiten gelockert

Am 17. März 2020 hatten wir über die Corona-bedingt veränderten Servicezeiten der Neuruppiner Stadtverwaltung informiert. Zum Schutz der Bürger*innen und der Mitarbeiter*innen sollen Behördengänge auf ein Minimum reduziert werden. Persönliche Gespräche sind nur nach vorheriger Terminvereinbarung innerhalb der verkürzten Servicezeiten (Di 7.30 - 12.00 Uhr und 13.00 - 17.30 Uhr; Do 8.30 - 12.00 Uhr und 13.00 - 16.00 Uhr) möglich.

Auch eine neue Regelung des Innenministerium zielt darauf ab, den Besuch im Bürgerbüro in Melde- und Ausweisangelegenheiten zurzeit entbehrlich zu machen: Das Brandenburger Ministerium des Innern und für Kommunales hat am 17.03.2020 unter Berücksichtigung der gegenwärtigen Lage und der damit verbundenen Einschränkungen im öffentlichen Leben die Bürgerpflichten zu An- und Abmeldungen bzw. Beantragungen von neuen Personaldokumenten gelockert.

Grundsätzlich ist es bis vorerst zum 19.04.2020 nicht mehr erforderlich, sich im Falle eines Umzugs von, nach oder innerhalb Neuruppins an- oder abzumelden. Die eigentlich bestehende Regelung, dass dies innerhalb von zwei Wochen geschehen muss, entfällt. Die An-, Ab- oder Ummeldung kann nach dem 19.04.2020 nachgeholt werden.

Der Besitz von abgelaufenen Personaldokumenten (Personalausweis, Reisepass) wird bis mind. 19.04.2020 nicht als Ordnungswidrigkeit verfolgt. Das heißt, auch die Beantragung dieser Dokumente stellt keinen zwingenden Grund mehr dar, das Bürgerbüro aufzusuchen. Neue Personaldokumente können nach dem 19.04.2020 beantragt werden.

18.03. - Update Tierpark und Eheschließungen

Der Tierpark Kunsterspring ist bis auf Widerruf geschlossen.

Eheschließungen dürfen nur noch am Behördenstandort (Trauraum) durchgeführt werden. Hinsichtlich der Gäste gibt es lt. Weisung des Innenministeriums eine Beschränkung auf Trauzeugen und die Kinder der Eheschließenden. (Achtung - s. Update 24.3.!)

17.03. - Update allgemeiner Sachstand

Die Pressemitteilung vom 17.03. mit umfassenden Informationen zum aktuellen Stand rund um das Thema Coronavirus und dessen Auswirkungen auf die Fontanestadt Neuruppin können Sie HIER herunterladen.

16.03. - Schul- und Kitaschließungen - Infos zur Notbetreuung

Den Elternbrief zu den Schul- und Kitaschließungen ab 18. März und der diesbezüglichen Notbetreuung finden Sie HIER.       

Das Antragsformular zur Notbetreuung können Sie HIER herunterladen.

Nachdem seitens des Landes Brandenburg beschlossen wurde, ab Mittwoch, 18. März alle Schulen und Kitas zu schließen, wird ab dem 18. März auch die Jugendkunstschule geschlossen sein.

16.03. - Beiratssitzungen abgesagt

Aufgrund der derzeitige Lage in Bezug auf das Corona-Virus hat die Fontanestadt Neuruppin entschieden, als vorbeugende Maßnahme, die Beiratssitzungen in dieser Woche auszusetzen. Konkret bedeutet das, dass die Sitzungen folgender Beiräte abgesagt sind:

17.03. Kinder- und Jugendbeirat

18.03. Seniorenbeirat

18.03. Kulturbeirat

Wir danken für das Verständnis für die präventive Maßnahme.

13.03. - Absage von Veranstaltungen

Aufgrund der Entwicklung und neuesten Erkenntnisse zum Thema Coronavirus hat die Fontanestadt heute entschieden – vorerst bis zum Ende der Osterferien (19.04.2020) – präventiv alle städtischen Veranstaltungen bzw. Veranstaltungen in städtischen Objekten abzusagen. Die Festlegung gilt natürlich auch für Veranstaltungen in den 13 Ortsteilen der Fontanestadt.

Zusätzlich wird die Stadtbibliothek bis 19.04. geschlossen. Rückgaben von Büchern, die in den genannten Zeitraum fallen, werden automatisch verlängert. Auch das Museum Neuruppin, das nach den Umbauarbeiten (die sich an das Fontanejahr angeschlossen hatten) eigentlich Ende März wieder eröffnet werden sollte, bleibt bis 19. April geschlossen. Darüber, wie es nach den Osterferien weiter geht, wird in den kommenden Wochen – je nach aktueller Lage – entschieden.

„Die Gesundheit unserer Mitbürger*innen hat hier oberste Priorität. Wir werden versuchen, für abgesagte Veranstaltungen Ersatztermine zu organisieren, bitten aber um Verständnis, dass konkrete Ausweichtermine heute noch nicht benannt werden können.“ sagt Bürgermeister Jens-Peter Golde am 13. März. Er ruft zudem auch private Veranstalter*innen auf, geplante Veranstaltungen wenn möglich ebenfalls zu verschieben.

Die Handlungsweise des Bürgermeisters wurde von dem Virologen Prof. Dr. Frank Hufert, Professor an der Medizinischen Hochschule Brandenburg Theodor Fontane, in einem persönlichen Gespräch bekräftigt. Er hatte bereits im Vorfeld dazu aufgerufen „die Zeit, die wir den Italienern voraushaben, nicht zu verspielen“. Vielmehr sollten soziale Kontakte absolut minimiert werden.

Der Wochenmarkt wird weiterhin stattfinden. Der große Ostermarkt am 4. April muss allerdings aufgrund der erwarteten großen Teilnehmerzahl (über 1.000) abgesagt werden. Im Haus der Begegnung werden im angegebenen Zeitraum keine Veranstaltungen stattfinden.

Wir danken allen Bürgerinnen und Bürgern für das Verständnis für die präventiven Maßnahmen und bitten weiterhin besonnen mit der Situation umzugehen.