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22.01.2021 - Mayors for Peace begrüßen Inkrafttreten des Atomwaffenverbotsvertrages


Logo zum Inkrafttreten des Atomwaffenverbotsvertrages

Am 22. Januar 2021 tritt der von den Vereinten Nationen im Jahr 2017 verabschiedete Atomwaffenverbotsvertrag in Kraft. Atomwaffen sind ab jetzt völkerrechtlich geächtet und verboten.

Die Organisation Mayors for Peace, ein von Hiroshima geführtes, weltweites Städtebündnis mit rund 8.000 Mitgliedern, darunter 700 Städte in Deutschland, begrüßt das Inkrafttreten des Vertrages. Als Zeichen ihrer Unterstützung für dieses besondere Ereignis hisst auch Neuruppin zusammen mit anderen deutschen Mitgliedsstädten heute die Mayors for Peace Flagge. Gerade Städte mit ihrer wichtigen Infrastruktur und einer hohen Bevölkerungszahl gelten nach wie vor als vorrangige Ziele im Falle eines nuklearen Angriffes.

Daniela Kuzu, Beigeordnete der Fontanestadt Neuruppin:

„Als Mitglied der Mayors for Peace begrüßen wir ausdrücklich das Inkrafttreten des Atomwaffenverbotsvertrages. Er ist ein Meilenstein auf dem Weg zu Global Zero, einer Welt ohne Atomwaffen. Es ist unlängst bekannt, dass die humanitären Folgen eines Einsatzes von Atomwaffen katastrophal sind. Die Zerstörungskraft von nuklearen Waffen ist einmalig. Sie trifft unterschiedslos jeden, auch nachkommende Generationen, denn ihre ionisierende Strahlung richtet auf der Zellebene langfristig Schaden an. Wir brauchen jetzt eine neue Debatte über nukleare Abrüstung und Rüstungskontrolle, denn bis zum 8 Januar 2021 haben nur 86 Staaten den Verbotsvertrag unterzeichnet, 51 Staaten haben ihn ratifiziert bzw. sind beigetreten. Unter den unterzeichnenden Staaten war kein Staat, der Atomwaffen besitzt. Auch Deutschland ist dem Vertrag nicht beigetreten. Das heißt also, dass die Kampagne gegen Atomwaffen weiter fortgeführt werden muss, denn eine friedliche und sichere Zukunft lässt sich nur in einer Welt ohne Atomwaffen gestalten.“

Noch immer verfügen die Atommächte über schätzungsweise rund 13.400 Nuklearwaffen. Derzeit investieren die Nuklearwaffenstaaten massiv in die Modernisierung und Einsatzfähigkeit ihrer Atomwaffenarsenale. Vereinbarungen zur nuklearen Abrüstung – wie der INF-Vertrag -– wurden aufgekündigt, ohne dass ein Folgevertrag an seine Stelle getreten ist.

Hintergrund:

Der Vertrag über das Verbot von Kernwaffen (TPNW) wurde von den Vereinten Nationen am 7. Juli 2017 mit 122 Stimmen angenommen, am 20. September wurde er zur Unterschrift freigegeben. Nach der am 24. Oktober 2020 erfolgten 50. Ratifizierung tritt der Vertrag gemäß seinem Artikel 15 (1) am 22. Januar 2021 in Kraft.

In dem völkerrechtlich bindenden Vertrag verpflichten sich die Unterzeichnenden, "nie, unter keinen Umständen" Atomwaffen zu entwickeln, herzustellen, anzuschaffen, zu besitzen oder zu lagern. Darüber hinaus verpflichten sich die Mitgliedsstaaten, Personen, die von Kernwaffentests oder –einsätzen betroffen sind, umfassende Hilfe zu leisten und geeignete Maßnahmen zur Umweltsanierung der kontaminierten Gebiete in ihrem Hoheitsgebiet zu ergreifen. Auch nach Inkrafttreten des Vertrages ist ein Beitritt weiterer Staaten möglich.

Der zivilgesellschaftlich auf den Weg gebrachte Vertrag geht auf die Aktivitäten der internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) zurück, die 2017 den Friedensnobelpreis erhielt. Die Mayors for Peace sind eine der rund 500 Partnerorganisationen von ICAN.

Weitere Informationen und den Originaltext des Vertrages finden Sie unter https://www.un.org/disarmament/wmd/nuclear/tpnw/

Wer sind die Mayors for Peace?

Die Organisation Mayors for Peace wurde 1982 durch den Bürgermeister von Hiroshima gegründet. Das weltweite Städtenetzwerk setzt sich vor allem für die Abschaffung von Atomwaffen ein, greift aber auch aktuelle Themen auf, um Wege für ein friedvolles Miteinander zu diskutieren. Mehr als 8.000 Städte gehören dem Netzwerk an, darunter 700 Städte in Deutschland.

Weitere Informationen unter: www.mayorsforpeace.de