08.12.2009 - Trotz Finanzkrise keine neuen Schulden

Das Neuruppiner Rathaus war ursprünglich

Wie viele Kommunen in Deutschland steht die Fontanestadt vor großen finanziellen Herausforderungen im Jahr 2010. Bürgermeister Jens-Peter Golde und Kämmerer Willi Göbke konnten der Stadtverordnetenversammlung am 07.12.2009 dennoch einen Finanzplan für das nächste Jahr vorstellen, der ohne neue Schulden und Steuererhöhungen auskommt.

Zwar schlägt das Finanzdezernat tiefe Einschnitte bei den Sachkosten des Verwaltungshaushaltes vor. Davon unberührt bleiben aber die so genannten freiwilligen Leistungen, etwa die Kultur- und Sportförderung sowie die Unterstützung freier sozialer Träger. Auch die Investitionen in Infrastruktur und Großprojekte, etwa der Umbau des Alten Gymnasiums zum Haus des Wissens, halten das ursprünglich für 2010 angedachte Niveau.

Neben den erheblichen Einsparungen bei den Sachkosten der Stadtverwaltung musste zudem die Rücklage bis auf das gesetzlich vorgeschriebene Maß verzehrt werden. Gefeit ist der ausgeglichene Haushalt 2010 indes nicht gegen weitere, nicht planbare Steuerausfälle. Schmerzhafte Steuererhöhungen könnten in Perspektive auf den Haushalt 2011 unumgänglich werden.